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   BPatG, 28.02.1994 - 30 W (pat) 43/93   

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BPatG, 28.02.1994 - 30 W (pat) 43/93 (https://dejure.org/1994,37798)
BPatG, Entscheidung vom 28.02.1994 - 30 W (pat) 43/93 (https://dejure.org/1994,37798)
BPatG, Entscheidung vom 28. Februar 1994 - 30 W (pat) 43/93 (https://dejure.org/1994,37798)
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  • BGH, 27.05.1993 - I ZB 7/91

    Fremdwörter als Warenzeichen - Premiere

    Auszug aus BPatG, 28.02.1994 - 30 W (pat) 43/93
    Die Grundsätze der Rechtsprechung des Bundesgerichtshofs (Vergleiche BGH, 1993-05-27, I ZB 7/91, GRUR 1993, 746-747 "Premiere") sind auf fremdsprachige Ausdrücke anwendbar, die - ohne Fremdwort zu sein - im Inland verstanden werden.
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